Augen auf beim Einkauf

Wegen Unfällen in Supermärkten kommt es regelmäßig zum Streit. In einem aktuellen Fall musste ein Gericht klären, ob ein Geschäftsinhaber dafür haftet, wenn ein Kunde beim Einkaufen über eine Kante im Laden stürzt und sich dabei verletzt.


29.8.2011 (verpd) Stürzt der Kunde eines Lebensmittelmarktes über ein deutlich sichtbares Hindernis, so kann er den Betreiber des Geschäfts nicht für die Folgen des Unfalls zur Verantwortung ziehen. Das hat das Oberlandesgericht Schleswig in einem aktuellen Urteil (Az.: 11 U 38/11) entschieden. Der Kunde war nach dem Verlassen eines Schleswiger Supermarktes über eine 15 Zentimeter hohe Kante gestürzt und hatte sich dabei das Schultergelenk verletzt.

Deutlich zu erkennen

Er war der Ansicht, dass der Markt seine Verkehrssicherungs-Pflicht verletzt hat, weil es dieser versäumt hatte, vor der unmittelbar neben dem Ausgang befindlichen Stolperfalle zu warnen. Im Übrigen sei nach seinem Unfall an der Bordsteinkante ein Schutzgitter angebracht worden, was der Kläger als ein Eingeständnis für ein Verschulden des Marktes ansah. In dem sich anschließenden Rechtsstreit verteidigte sich die Geschäftsleitung des Supermarktes damit, dass die als Abgrenzung zu den dahinter folgenden Behindertenparkplätzen gedachte Bordsteinkante durch eine breitflächige Hochpflasterung deutlich zu erkennen war. Sie lehnte es daher ab, den Schadenersatz- und Schmerzensgeld-Forderungen des Klägers nachzukommen. Zu Recht, befanden die Richter des Schleswiger Oberlandesgerichts. Sie wiesen den gestürzten Kunden in ihrem Beschluss darauf hin, dass seine Klage keine Aussicht auf Erfolg haben werde. Der Mann zog die Klage daher zurück.

Kein vollständiger Schutz

Nach Ansicht des Gerichts können Kunden von den Betreibern von Supermärkten und Läden nicht erwarten, dass sie vor sämtlichen denkbaren Gefahren geschützt werden. Die Besucher müssen sich vielmehr auf deutlich wahrnehmbare Stolperfallen einstellen. Tun sie das nicht, so kann der Betreiber des Marktes im Falle eines Unfalls nicht zur Verantwortung gezogen werden. Auch die Tatsache, dass der Betreiber des Supermarktes nach dem Zwischenfall entlang der Bordsteinkante ein Gitter montieren ließ, führt zu keinem anderen Ergebnis. Das Gericht sah das nämlich nicht als Indiz für eine Pflichtverletzung, sondern als eine Vorsichtsmaßnahme der Marktleitung an, die über die bestehende Verkehrssicherungs-Pflicht hinausgeht.


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