Sozialkassen im Aufwind

Die gesetzlichen Sozialsysteme in Deutschland haben laut dem Statistischen Bundesamt in den ersten drei Quartalen 2011 hohe Überschüsse erzielt. Doch nicht alle Sozialversicherungen kommen aus den roten Zahlen.


23.1.2012 (verpd) Wie vor Kurzem bekannt wurde, haben die deutschen Sozialversicherungs-Systeme in den ersten neun Monaten der Vorjahres nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von rund sechs Milliarden Euro erzielt. Im Vergleich zum Vorjahr, als noch ein Defizit von 3,9 Milliarden Euro bilanziert worden war, bedeutet dies eine Verbesserung um fast zehn Milliarden Euro. Die gesetzliche Sozialversicherung, die die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit umfasst, konnte laut Destatis im letzten Jahr zwischen Januar und September kräftige Überschüsse erwirtschaften. Als Grund für die deutlich bessere Kassenlage der Sozialsysteme nannte Destatis die positive konjunkturelle Entwicklung. Nach ersten Berechnungen der Statistiker war das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Gesamtjahr 2011 um drei Prozent gestiegen.

Rentenversicherung schreibt noch rote Zahlen

Die gesetzliche Rentenversicherung konnte im Neun-Monatszeitraum eine Einnahmenverbesserung um 1,8 Prozent auf 186,3 Milliarden Euro verzeichnen. Die Ausgaben wuchsen weniger stark um 0,6 Prozent auf 186,9 Milliarden Euro an. Zum 1. Juli 2011 waren die Renten um ein Prozent angehoben worden. Das Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung reduzierte sich per Ende September 2011 auf rund 0,5 Milliarden Euro. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum hatte der Fehlbetrag noch 2,7 Milliarden Euro betragen. Durch die Sonderzahlungen für die Beschäftigten im Schlussquartal dürfte sich die Kassenlage weiter verbessert haben.

Gesetzliche Krankenversicherung mit hohem Überschuss

Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die überwiegend aus dem Gesundheitsfonds kommen, stiegen in den ersten neun Monaten 2011 um 5,4 Prozent auf 139,8 Milliarden Euro kräftig an. Dank der gesetzlich verordneten Dämpfung bei den Arzneimittelpreisen wuchsen die Ausgaben nur um 2,2 Prozent auf 134,4 Milliarden Euro, wie Destatis weiter mitteilte. Damit stieg der Überschuss von 1,1 Milliarden Euro im Vorjahr auf nunmehr rund 5,3 Milliarden Euro an. Die soziale Pflegeversicherung verzeichnete dagegen im Neun-Monatszeitraum 2011 ein leichtes Finanzierungsdefizit von 0,1 Milliarden Euro. Im Vorjahr hatte noch ein ausgeglichenes Ergebnis zu Buche gestanden. Die Einnahmen erhöhen sich um zwei Prozent auf 16,3 Milliarden Euro, während die Ausgaben um 2,4 Prozent auf 16,3 Milliarden Euro anstiegen.

Die gute Konjunktur hilft vor allem der Bundesagentur für Arbeit

Von der deutlich verbesserten Lage am Arbeitsmarkt profitierte vor allem die Bundesagentur für Arbeit. Im Jahresdurchschnitt 2011 waren 2.976.000 Personen arbeitslos gemeldet. Dies waren 263.000 weniger als im Jahr zuvor. Entsprechend reduzierten sich die Ausgaben um 19,2 Prozent oder sechs Milliarden Euro auf 25,3 Milliarden Euro. Die Einnahmen sanken im Neun-Monatszeitraum um 7,8 Prozent auf 26,5 Milliarden Euro, da weniger Bundesmittel abgerufen wurden. Entsprechend ergab sich ein Überschuss von 1,2 Milliarden Euro. Im vergleichbaren Zeitraum 2010 war noch ein Defizit von 2,5 Milliarden Euro entstanden. Rückschlüsse für das Gesamtjahr lassen sich für die Sozialsysteme aus dem Verlauf der ersten neun Monate allerdings noch nicht herleiten, erklärte Destatis. Im ersten Halbjahr 2011 hatte das Plus bei rund vier Milliarden Euro gelegen.


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