Wenn die Krankenkasse pleite ist

Schließt eine gesetzliche Krankenkasse oder muss sie geschlossen werden, wie beispielsweise die City BKK, müssen die entsprechenden Mitglieder eine neue Kasse wählen, um Nachteile zu vermeiden.


30.5.2011 (verpd) Dass auch gesetzliche Krankenkassen zahlungsunfähig werden können, zeigt aktuell die City BKK. Sie wird zum 1. Juli 2011 wegen Zahlungsunfähigkeit geschlossen. In solchen Fällen sollten die dort versicherten Mitglieder von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und sich bei einer Kasse ihrer Wahl anmelden. Ansonsten müssen sie eventuell Nachteile bei den künftigen Beiträgen oder auch im Leistungsbereich hinnehmen. Grundsätzlich können Mitglieder einer gesetzlichen Krankenkasse, die geschlossen wird, ihre neue Kasse frei wählen. Das Wahlrecht selbst kann bereits ab dem Tag der öffentlichen Bekanntgabe der Schließung ausgeübt werden. Gesetzlich pflichtversicherte Krankenkassen-Mitglieder können bis zu zwei Wochen nach der Schließung der bisherigen Krankenkasse eine neue Kasse frei wählen. Der Schutz der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schließt sich dann nahtlos an den bisherigen an. Nach dem Wechsel sind das Mitglied und alle beitragsfrei mitversicherten Familienangehörigen ab dem ersten Tag nach der Schließung bei der neu gewählten gesetzlichen Krankenkasse versichert. Anwartschafts- oder Wartezeiten entfallen.

Frist versäumt

Hat ein pflichtversichertes Mitglied aus irgendeinem Grund keine andere Krankenkasse gewählt oder ist die Zwei-Wochen-Frist verstrichen, wird für einige Personengruppen eine Nachfolgekasse von anderen Stellen ausgewählt. Dabei wird in der Regel der gesetzlich Krankenversicherte wieder bei der Krankenkasse angemeldet, bei der er vor der Mitgliedschaft bei der geschlossenen Kasse krankenversichert war. Kann diese nicht ermittelt werden oder gibt es keine, können die entsprechenden Stellen eine neue Krankenkasse bestimmen. Für alle Mitglieder ist es allerdings ratsam, von ihrem Kassenwahlrecht Gebrauch zu machen. Anderenfalls könnten sie beispielsweise bei einer Krankenkasse angemeldet werden, die Zusatzbeiträge verlangt oder erwünschte Zusatzleistungen, beispielsweise in der häuslichen Pflege oder bei Vorsorgeuntersuchungen, nicht anbietet. Freiwillig Versicherte könnten gegebenenfalls mit Fristversäumnis auch ihren gesetzlichen Krankenversicherungs-Schutz gefährden.

Wahlrecht nicht ausgeübt

Hat ein pflichtversicherter Arbeitnehmer keine neue Kasse gewählt beziehungsweise die Wahlfrist verstreichen lassen, meldet der Arbeitgeber ihn bei der Kasse an, die den Versicherungsschutz vor der bisherigen Krankenkasse gewährt hat oder wählt gegebenenfalls eine neue Krankenkasse aus. Für Bezieher von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II übernimmt dies die Bundesagentur für Arbeit. Bei Rentnern, die keine neue Kasse wählen, wird die nachfolgende Krankenkasse durch den zuständigen Rentenversicherungs-Träger bestimmt. Dadurch wird verhindert, dass es zu Lücken im Versicherungsverlauf beziehungsweise -schutz kommt, selbst wenn ein Mitglied es versäumt hätte, die Wechselfrist einzuhalten. Rentenbezieher, die beispielsweise bisher bei der City BKK versichert waren und bis zum 11. August 2011 keine neue Krankenkasse gewählt haben, werden dann vom zuständigen Rentenversicherungs-Träger bei einer Krankenkasse angemeldet. Das teilte kürzlich der Deutsche Rentenversicherung Bund mit.

Eigeninitiative gefragt

Keinen Automatismus gibt es für freiwillig in der GKV Versicherte, wie für Arbeitnehmer mit einem Arbeitsentgelt oberhalb der Versicherungspflicht-Grenze oder für Beamte und Pensionäre. Wenn sie weiterhin gesetzlich krankenversichert bleiben wollen, müssen sie innerhalb von drei Monaten selbst eine andere Krankenkasse finden, die sie aufnimmt. Für freiwillig gesetzlich Krankenversicherte, die diese Frist versäumen und keine andere Absicherungs-Möglichkeit im Krankheitsfall haben, greift in der Regel die sogenannte nachrangige Versicherungspflicht. Sie müssen sich dazu an die Krankenkasse wenden, bei der sie zuletzt vor der Schließung gesetzlich versichert waren. Aufgrund dieser nachrangigen Versicherungspflicht werden diese Personen ab dem ersten Tag, an dem die bisherige Kasse geschlossen wurde – auch rückwirkend – einer Krankenkasse zugewiesen. Zwar wird so ein nahtloser Versicherungsschutz erreicht, allerdings werden die Krankenversicherungs-Beiträge ebenfalls rückwirkend berechnet.

Einfacher Wechsel

Um sein Wahlrecht nach der Schließung einer Kasse auszuüben, reicht es nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes aus, einen formlosen Aufnahmeantrag bei der neuen Kasse zu stellen. Es genüge bereits, einen frei formulierten, persönlich unterschriebenen Brief oder eine Postkarte mit Name, Adresse und gewünschtem Eintrittszeitpunkt per Post oder Fax an die gewählte Kasse zu schicken. Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes betont dazu: „Niemand muss dafür eine Geschäftsstelle aufsuchen. Keine Krankenkasse darf jemanden zum Beispiel wegen des Alters oder eventueller Vorerkrankungen ablehnen.“ Weitere Informationen zum Thema „Kassenschließung“ gibt es auf der Webseite des GKV-Spitzenverbandes.


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